Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.06.1993 - 4 Ws 367/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Abfallbegriff bei Altölen; Gesetzlich vorgesehene Entsorgung; Entzug von Abfällen; Sammlung in Tankbehälter; Weitergabe an Unternehmen; Fehklende Erlaubnis zur Abfallbeseitigung; Abfallentsorgungsanlage; Vergehen des unerlaubten Betreibens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1994, 83 (Ls.)
- NuR 1994, 361
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 27.01.2022 - 202 ObOWi 80/22
Einordnung von Autowracks als Abfall - Verjährungsbeginn bei unerlaubter …
a) Als Lagern ist eine vorübergehende Lagerung, Zwischenlagerung oder Aufbewahrung mit dem Ziel späterer Verwertung, Wiederverwertung oder sonstiger Beseitigung zu verstehen (vgl. BayObLG, Beschluss vom 14.07.1993 - 3 ObOWi 57/93 = BayObLGSt 1993, 108 = RdL 1993, 275 = wistra 1993, 313 = ZfW 1994, 434 = NStE Nr. 1 zu § 18 AbfG = NuR 1994, 361), was durch das Abstellen des Altfahrzeugs zum Zwecke des Ausschlachtens gegeben war.